AGB und Datenschutz

1. Allgemeines

1.1. Der Programmautor erbringt seine Dienstleistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Teilweise oder komplett abweichende AGB des Kunden werden vom Programmautor nicht anerkannt, es sein denn, dies wird gesondert in einem schriftlichen Vertrag festgehalten.

1.2. Der Programmautor ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

1.3 Bei der Nutzung der kostenlosen Version besteht kein Vertragsverhältnis mit dem Programmautor. Die Nutzung der kostenlosen Version erfolgt auf eigene Rechnung und Gefahr, jegliche Haftung durch den Programmautor ist ausgeschlossen. Es besteht kein Recht auf Nachbesserung, die Software darf nicht geändert und nicht entgeltlich an Dritte weitergegeben werden.

2. Vertragsabschluss, Vertragsgegenstand, Vertragsänderungen

2.1. Der Antrag auf Nutzung der Software OnBuSys wird durch den Kunden per Brief oder Fax über das auf der Webseite des Programmautors verfügbare Bestellformular übermittelt. Der Vertrag gilt entsprechend der Bestimmungen auf dem Bestellformular als angenommen, wenn der Programmautor die Annahme per E-Mail bestätigt und die Lizenzdateien ausgeliefert hat.

2.2. Der Programmautor stellt dem Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung auf dem Bestellformular die Software OnBuSys zur Verfügung. Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der Demo-Version auf der Webseite des Programmautors und der kostenlosen Version auf dem Webspace (Server) des Kunden, die der Kunde vor dem Kauf beide ausreichend getestet hat. Eine 100%ige Fehlerfreiheit dieser Software wird nicht garantiert, der Programmautor schließt diesbezüglich jegliche Haftung aus. Die Auslieferung der Software erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg. Anleitungen zur Bedienung und Wartung von OnBuSys werden ausschließlich auf der Webseite des Programmautors angeboten.
Die Funktionsweise von OnBuSys hängt von den Möglichkeiten des Internet-Service-Providers ab. Der Programmautor hat keinen Einfluss auf das Erbringen der notwendigen Leistung durch den Internet-Service-Provider und schließt diesbezüglich jegliche Haftung aus. Der Kunde hat sich vor dem Kauf zu überzeugen, dass der Internet-Service-Provider die erforderlichen Leistungen erbringt.

2.3. Dem Programmautor bleibt es vorbehalten, einzelne Leistungen zu verändern, zu verbessern oder zu erweitern.

2.4. Der Programmautor hat das Recht, Leistungen jederzeit und in beliebigem Umfang von Dritten erbringen zu lassen und den Vetrieb der Software OnBuSys gänzlich einzustellen.

3. Betriebseinstellung, Kundendaten

3.1. Der Programmautor kann jederzeit ohne Vorankündigung den Vertrieb der Software OnBuSys einstellen.

3.2. Der Programmautor ist berechtigt jederzeit ohne Vorankündigung sämtliche Daten des Kunden zu löschen.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, die zu OnBuSys vorgegebenen Anleitungen zur Nutzung einzuhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen an der Software vorzunehmen. Ausgenommen davon sind die auf dem Bestellformular angegebenen Dateien.

4.2. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, die regelmäßigen Sicherung seiner Daten entsprechend der Möglichkeiten von OnBuSys und der Möglichkeiten des Internet-Service-Providers durchzuführen.

4.3. Für die Sicherheit aller Daten auf dem Server des Kunden ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäß Angaben zu seiner Person zu machen, insbesondere für Namen, Vornamen, Anschrift, sowie E-Mailadresse. Postfächer werden nicht akzeptiert.

5. Nutzungseinschränkungen

5.1. Nutzungseinschränkungen, die durch den Internet-Service-Provider des Kunden verursacht werden, liegen nicht in der Verantwortung des Programmautors.

6. Rechnungsstellung

6.1. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail.

7. Datenschutz

7.1. Die persönlichen Daten des Benutzers und die Installationsdaten werden ausschließlich zur Verwaltung der OnBuSys-Installation des Benutzers verwendet.
Der Programmautor versichert ausdrücklich, dass keine personenbezogene Daten oder Installationsdaten an Dritte weitergegeben werden. Ausgenommen davon sind Strafverfolgungsbehörden, wenn der Programmautor dazu von Gesetzes wegen verpflichtet ist.

7.2. Der Programmautor weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragung in öffentliche Netze wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer im Internet sind u.U. technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten ist der Programmautor deshalb nicht verantwortlich und schließt eine diesbezügliche Haftung ausdrücklich aus.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Gerichtsstand ist der Wohnort des Programmautors. Der Programmautor kann den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

8.2. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform. Als Schriftform wird mindestens die Übertragung per Fax mit gültiger Unterschrift vereinbart.

8.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.